Nachfolgend ein Beitrag vom 25.5.2016 von Löbig, jurisPR-ArbR 21/2016 Anm. 5 Leitsatz Nicht funktional gleichwertige Leistungen im Sinne der Rechtsprechung des BAG zur Anrechnung von Leistungen auf tarifliche Mindestlöhne wie an weitere Voraussetzungen geknüpfte Sonderzuwendungen [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 25.5.2016 von Ziemann, jurisPR-ArbR 21/2016 Anm. 6 Leitsätze 1. Die Nichtzulassungsbeschwerde bedarf zu ihrer Zulässigkeit einer Beschwer des Beschwerdeführers. 2. Die Beschwer des Klägers als Nichtzulassungsbeschwerdeführer ergibt sich aus der Differenz [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 18.5.2016 von Boemke, jurisPR-ArbR 20/2016 Anm. 4 Orientierungssatz zur Anmerkung Eine Kündigungsfrist von drei Jahren benachteiligt den Arbeitnehmer in aller Regel unangemessen. A. Problemstellung Gemäß § 622 Abs. 6 BGB können [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 18.5.2016 von Sixtus, jurisPR-ArbR 20/2016 Anm. 5 Leitsätze 1. Die fortwährend über einen Zeitraum von 30 Arbeitstagen andauernde und während der Arbeitszeit erfolgende private Nutzung des dienstlichen Internetanschlusses im Umfang von [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 17.5.2016 von Nöcker, jurisPR-SteuerR 20/2016 Anm. 1 Leitsatz Die Regelung über die beschränkte Abziehbarkeit von sonstigen Vorsorgeaufwendungen (§ 10 Abs. 1 Nr. 3a EStG i.d.F. des BürgEntlG KV) ist verfassungsrechtlich nicht [...]
Nachfolgend ein sehr lesenswerter Beitrag vom 11.5.2016 von Fischer, jurisPR-ArbR 19/2016 Anm. 2 Orientierungssatz zur Anmerkung Ausländerfeindliche Hasstiraden auf Facebook können eine außerordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses rechtfertigen. A. Problemstellung Bekanntlich zeichnen sich Diktaturen dadurch aus, [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 11.5.2016 von Zimmermann/Kallhoff, jurisPR-ArbR 19/2016 Anm. 4 Leitsatz Ein Tisch mit Stühlen, der im Lagerraum aufgestellt ist, stellt keinen Sozialraum i.S.v. § 6 ArbStättV dar. Orientierungssatz zur Anmerkung Die Videoüberwachung durch [...]
Bundesarbeitsgericht, Pressemitteilung vom 10.5.2016 Nach § 5 Abs. 1 Satz 1 ArbStättV hat der Arbeitgeber die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, damit die nicht rauchenden Beschäftigten wirksam vor den Gesundheitsgefahren durch Tabakrauch geschützt werden. Die ArbStättV geht damit davon [...]
Bundesarbeitsgericht, Pressemitteilung vom 10.5.2016 Wer Elternzeit für den Zeitraum bis zum vollendeten dritten Lebensjahr des Kindes beanspruchen will, muss sie nach § 16 Abs. 1 BEEG spätestens sieben Wochen vor Beginn der Elternzeit schriftlich vom Arbeitgeber verlangen [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 4.5.2016 von Düwell, jurisPR-ArbR 18/2016 Anm. 1 Leitsatz Eine an die Rentenberechtigung aufgrund der Schwerbehinderung anknüpfende Pauschalierung der Sozialplanabfindung benachteiligt schwerbehinderte Arbeitnehmer unmittelbar gegenüber nicht schwerbehinderten Arbeitnehmern, welche in gleicher Weise [...]
