Strafrecht / Strafvollstreckung

Kündigung nach Rückfall bei Suchterkrankung (Crystal Meth)

Nachfolgend ein Beitrag vom 14.11.2018 von (Kohte/Faber, jurisPR-ArbR 46/2018 Anm. 2) Orientierungssätze zur Anmerkung 1. Eine Kündigung wegen Krankheit ist sozial nicht gerechtfertigt, wenn der Arbeitnehmer die geschuldete Leistung trotzdem störungsfrei erbringt. Kündigungsvoraussetzung ist [...]

2018-11-16T13:51:17+01:00Mittwoch, 14. November 2018|Kategorien: Arbeitsrecht, Strafrecht / Strafvollstreckung|

Zulässigkeit einer Mindestkörpergröße als Voraussetzung für Einstellung in Polizeivollzugsdienst

Nachfolgend ein Beitrag vom 23.8.2017 von von Roetteken, jurisPR-ArbR 34/2017 Anm. 3 Orientierungssätze 1. Eine Klage auf Feststellung der Rechtswidrigkeit der Ablehnung der Einstellung in den gehobenen Polizeivollzugsdienst wegen Unterschreitens der Mindestkörpergröße im Wege der [...]

2017-08-23T11:57:57+02:00Mittwoch, 23. August 2017|Kategorien: Arbeitsrecht, Strafrecht / Strafvollstreckung|

Kein Beweisverwertungsverbot – Arbeitnehmerdaten des elektronischen Kalenders zur Begründung einer Kündigung

Nachfolgend ein Beitrag vom 23.10.2015 von Wahlers, jurisPR-ITR 21/2015 Anm. 3 Orientierungssätze zur Anmerkung 1. Gibt ein Arbeitnehmer im Voraus eine ganztägige Dienstreise für die Zeiterfassung an und leistet an diesem Tag tatsächlich mehrere Stunden [...]

2016-04-11T13:25:58+02:00Donnerstag, 29. Oktober 2015|Kategorien: Arbeitsrecht, IT-Recht / Ebay, Strafrecht / Strafvollstreckung|

Vorstandsmitglied einer Bank scheitert mit Klage auf Erteilung einer Auskunft über die Namen anonymer Strafanzeigenverfasser

OLG Oldenburg: Pressemitteilung vom 15.10.2015 Das Vorstandmitglied einer emsländischen Bank ist vor dem 5. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Oldenburg mit einer Klage auf Erteilung einer Auskunft über die Namen anonymer Strafanzeigenverfasser gescheitert. Der Kläger war Vorstandsmitglied [...]

2016-04-11T13:28:36+02:00Donnerstag, 15. Oktober 2015|Kategorien: Arbeitsrecht, Strafrecht / Strafvollstreckung|

Verschwiegenheitspflicht des Steuerberaters und ihre Grenzen

In einem vor dem Landesarbeitsgericht in Hamm entschiedenen Fall hatte ein Steuerfachangestellter seinen Arbeitgeber, einen Steuerberater, auf restliche Vergütung in Anspruch genommen. Der Steuerberater vertrat hierbei die Ansicht, er dürfe aus Gründen der Verschwiegenheitspflicht keine [...]

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