Nachfolgend ein Beitrag vom 1.2.2017 von Kohte, jurisPR-ArbR 5/2017 Anm. 4 Leitsätze 1. Gerichtsvollzieher sind auch nach der Änderung der Gerichtsvollzieherordnung Beamte. 2. Jedem Beamten sind von seinem Dienstherrn, u.a. nach entsprechender ärztlicher Feststellung im [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 1.2.2017 von Tiedemann, jurisPR-ArbR 5/2017 Anm. 3 Orientierungssatz Eine Anwesenheitsprämie kann auf den gesetzlichen Mindestlohn angerechnet werden. A. Problemstellung Die Parteien streiten über die Anrechnung einer Anwesenheitsprämie auf den gesetzlichen Mindestlohn. [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 25.1.2017 von Hoffmann, jurisPR-ArbR 4/2017 Anm. 5 Leitsätze 1. Die nicht vertragsgerechte Beschäftigung infolge eines Auftragsverlustes bzw. des Wegfalls des Arbeitsplatzes ist ebenso wenig eine Versetzung i.S.v. § 99 Abs. 1 [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 18.1.2017 von Busch, jurisPR-ArbR 3/2017 Anm. 5 Orientierungssatz zur Anmerkung Die nur "hohe Wahrscheinlichkeit" einer Verletzung der Vertragspflichten kann eine fristlose Verdachtskündigung nicht begründen. A. Problemstellung Das LArbG Hamm hat die [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 17.1.2017 von Geiger, jurisPR-FamR 1/2017 Anm. 2 Orientierungssatz Einzelfallentscheidung zur Zulässigkeit einer Nebentätigkeit eines Privatkundenbetreuers einer Bank als Testamentsvollstrecker. A. Problemstellung Die Entscheidung befasst sich mit der arbeitsvertraglichen Zulassung einer Nebentätigkeit [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 11.1.2017 von Hamann, jurisPR-ArbR 2/2017 Anm. 2 Leitsätze 1. Arbeitnehmerüberlassung ist nicht allein deshalb "vorübergehend", weil sie zeitlich befristet erfolgte. 2. Der in § 1 Abs. 1 Satz 2 AÜG aufgenommene [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 11.1.2017 von Langohr-Plato, jurisPR-ArbR 2/2017 Anm. 5 Leitsatz Verpflichtet sich der Arbeitgeber bestimmte Beiträge in eine Versorgungsanwartschaft umzuwandeln, muss bereits bei der Umwandlung der Beiträge in eine Anwartschaft feststehen, welche Höhe [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 9.1.2017 von Geserich, jurisPR-SteuerR 2/2017 Anm. 4 Leitsätze 1. Die Ablösung einer vom Arbeitgeber erteilten Pensionszusage führt beim Arbeitnehmer zwar dann zum Zufluss von Arbeitslohn, wenn der Ablösungsbetrag auf Verlangen des [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 4.1.2017 von Fischer, jurisPR-ArbR 1/2017 Anm. 3 Leitsätze 1. Bejaht man einen Unterlassungsanspruch des Betriebsrats im Zusammenhang mit der Durchführung einer Betriebsänderung nach § 111 BetrVG, kann dieser nur der Sicherung [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 14.12.2016 von Gravenhorst, jurisPR-ArbR 50/2016 Anm. 1 Orientierungssätze 1. Haben die Parteien im Prozessvergleich vereinbart, dass die gesamte Abfindung mit dem regulären Gehaltslauf des auf den Beendigungsmonat folgenden Kalendermonats ausgezahlt wird, [...]
