Hamm/Berlin (DAV). Ein Arbeitgeber muss nur zumutbare Maßnahmen ergreifen, um zu verhindern, dass Mitarbeiter am Arbeitsplatz bestohlen werden. Dies gilt auch nur in Bezug auf die Dinge, die ein Arbeitnehmer regelmäßig mit sich führt oder [...]
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Nachfolgend ein Beitrag vom 6.7.2016 von Boemke, jurisPR-ArbR 27/2016 Anm. 1 Leitsatz Nach § 615 Satz 2 BGB ist Zwischenverdienst auf den Vergütungsanspruch wegen Annahmeverzugs in dem Umfang anzurechnen, wie er dem Verhältnis der beim [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 6.7.2016 von Ziemann, jurisPR-ArbR 27/2016 Anm. 5 Leitsätze 1. Vereinbaren die Parteien in einem gerichtlichen Vergleich eine Freistellung des Arbeitnehmers, ohne dass die Parteien zuvor über den Gegenstand der Freistellungsregelung gestritten [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 22.6.2016 von Lingscheid, jurisPR-ArbR 25/2016 Anm. 4 Orientierungssätze zur Anmerkung 1. Die Verpflichtung des Arbeitgebers in einem Vergleich, ein qualifiziertes Arbeitszeugnis zu erteilen und vom Entwurf des Arbeitnehmers nur aus wichtigem [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 22.6.2016 von Hamann, jurisPR-ArbR 25/2016 Anm. 5 Orientierungssätze zur Anmerkung 1. Macht ein Arbeitnehmer Rechte aufgrund eines Scheinwerkvertrags geltend, hat er die die angeblich verdeckte Arbeitnehmerüberlassung rechtfertigenden Tatsachen darzulegen und zu [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 22.6.2016 von Mietzner, jurisPR-ArbR 25/2016 Anm. 6 Leitsätze 1. Es erscheint zweifelhaft, konnte im zu entscheidenden Fall aber dahingestellt bleiben, ob die ärztliche Schweigepflicht es einem Betriebsarzt verbietet, das Ergebnis einer [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 17.6.2016 von Wahlers, jurisPR-ITR 12/2016 Anm. 5 Leitsätze 1. Ist eine Stelle zur Bestellung eines Datenschutzbeauftragten nach § 4f Abs. 1 BDSG verpflichtet, genießt ein stellvertretender Datenschutzbeauftragter Kündigungsschutz nach § 4f [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 15.6.2016 von Ziemann, jurisPR-ArbR 24/2016 Anm. 1 I. Der Weg zur einheitlichen Streitwertrechtsprechung Die Festsetzung der Streitwerte durch die Gerichte für Arbeitssachen erfolgte bundesweit sehr unterschiedlich. Die Konferenz der Präsidentinnen und [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 15.6.2016 von Fischer, jurisPR-ArbR 24/2016 Anm. 5 Orientierungssatz zur Anmerkung Grundlage für die Beurteilung der Zuverlässigkeit ("Glaubhaftigkeit") von Zeugen und anderen Auskunftspersonen vor Gericht ist - nicht nur im Strafverfahren - [...]
