Nachfolgend ein Beitrag vom 18.11.2015 von Maul-Sartori, jurisPR-ArbR 46/2015 Anm. 4 Orientierungssätze 1. Nach § 48 Abs. 1 Nr. 2 ArbGG ergeht der Beschluss nach § 17a Abs. 4 GVG auch außerhalb der mündlichen Verhandlung stets durch die [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 23.10.2015 von Wahlers, jurisPR-ITR 21/2015 Anm. 3 Orientierungssätze zur Anmerkung 1. Gibt ein Arbeitnehmer im Voraus eine ganztägige Dienstreise für die Zeiterfassung an und leistet an diesem Tag tatsächlich mehrere Stunden [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 28.10.2015 von Boemke, jurisPR-ArbR 43/2015 Anm. 2 Leitsätze 1. Die Unterscheidung zwischen einem Werkstattverhältnis (arbeitnehmerähnliches Rechtsverhältnis) und einem Arbeitsverhältnis erfolgt nicht nach dem Maß der Weisungsgebundenheit, sondern danach, ob die wirtschaftlich [...]
BFH, Pressemitteilung vom 21. Oktober 2015 Urteil vom 08.07.15 VI R 46/14 Der VI. Senat des Bundesfinanzhofs (BFH) hat mit Urteil vom 8. Juli 2015 entschieden, dass Aufwendungen eines Arbeitnehmers für eine Feier aus [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 21.10.2015 von Käckenmeister, jurisPR-ArbR 42/2015 Anm. 2 Leitsatz Zur Auslegung eines Widerrufsvorbehalts zum Bezugsrecht eines Gesellschafter-Geschäftsführers bei einer zur betrieblichen Altersversorgung abgeschlossenen arbeitgeberfinanzierten Rentenversicherung im Insolvenzfall. A. Problemstellung Bei einer betrieblichen [...]
OLG Oldenburg: Pressemitteilung vom 15.10.2015 Das Vorstandmitglied einer emsländischen Bank ist vor dem 5. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Oldenburg mit einer Klage auf Erteilung einer Auskunft über die Namen anonymer Strafanzeigenverfasser gescheitert. Der Kläger war Vorstandsmitglied [...]
BFH, Pressemitteilung vom 07. Oktober 2015 Urteil vom 29.07.15 XI R 35/13 Mit Urteil vom 29. Juli 2015 hat der XI. Senat des Bundesfinanzhofs (BFH) entschieden, dass eine private Arbeitsvermittlerin Vermittlungsleistungen gegenüber Arbeitsuchenden mit [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 30.09.2015 von Beckmann, jurisPR-ArbR 39/2015 Anm. 2 Leitsatz Eine arbeitsvertragliche Klausel über die Rückforderung von Weiterbildungskosten ist dann unangemessen benachteiligend i.S.d. § 307 Abs. 1 BGB, wenn sie bei einer Rückforderungssumme, die [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 30.09.2015 von Kielkowski/Gliewe, jurisPR-ArbR 39/2015 Anm. 1 Leitsatz Die Beschäftigung einer als Vertretungskraft für verschiedene in Elternzeit befindliche Lehrkräfte an verschiedenen Schulen über einen Zeitraum von 9,5 Jahren bei insgesamt 22 [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 25.9.2015 von Wahlers, jurisPR-ITR 19/2015 Anm. 5 Orientierungssatz zur Anmerkung Die Weiterleitung von Betriebsgeheimnissen auf ein privates E-Mails-Konto mit dem Ziel von Wettbewerbstätigkeiten ermächtigt den Arbeitgeber zur außerordentlichen Kündigung des Arbeitsverhältnisses. [...]
