Nachfolgend ein Beitrag vom 22.8.2018 von Hamann, jurisPR-ArbR 34/2018 Anm. 2 Orientierungssätze zur Anmerkung 1. Die arbeitsvertraglich eingeräumte Möglichkeit, einen vom Arbeitgeber zur Verfügung gestellten Dienstwagen auch für Privatfahrten nutzen zu dürfen, ist eine [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 22.8.2018 von Kohte, jurisPR-ArbR 34/2018 Anm. 4 Leitsätze 1. Nach § 6 Abs. 4 Satz 1 ArbZG hat der Arbeitgeber den Nachtarbeitnehmer auf dessen Verlangen auf einen für ihn geeigneten [...]
Das LArbG Berlin-Brandenburg hat die fristlose Kündigung eines Busfahrers der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) für wirksam gehalten, der auf einer für Touristen wichtigen Buslinie von auswärtigen Fahrgästen Geld entgegengenommen, aber keine Fahrscheine ausgedruckt. Ein Kunde [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 20.8.2018 von Pohl, jurisPR-SteuerR 33/2018 Anm. 1 Leitsatz Übersteigen die Eigenleistungen des Arbeitnehmers den privaten Nutzungsvorteil für die außerdienstliche Nutzung eines ihm überlassenen betrieblichen Kfz des Arbeitgebers, führt der übersteigende [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 17.8.2018 von Wahlers, jurisPR-ITR 16/2018 Anm. 3 Orientierungssatz Der heimliche Mitschnitt eines Personalgesprächs ist grundsätzlich geeignet, sowohl eine ordentliche verhaltensbedingte als auch eine außerordentliche Kündigung „an sich“ zu rechtfertigen. Dabei [...]
Mit dieser Überschrift beginnt ein Beitrag vom 15.8.2018 von Jaqueline Bräuer, veröffentlicht im Anwaltsblatt 08-09/2018. Den Volltext können Sie hier nachlesen. Der Verfasser hat schon immer neben vielen anderen Berufskollegen die Auffassung vertreten, dass [...]
Das BAG hat entschieden, dass ein bestreikter Arbeitgeber grundsätzlich berechtigt ist, zum Streik aufgerufene Arbeitnehmer durch Zusage einer Prämie (Streikbruchprämie) von einer Streikbeteiligung abzuhalten. Der Kläger ist bei dem beklagten Einzelhandelsunternehmen als Verkäufer vollzeitbeschäftigt. [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 8.8.2018 von Gravenhorst, jurisPR-ArbR 32/2018 Anm. 4 Leitsätze 1. Der Erlass eines Urteils nach Aktenlage ist unzulässig, wenn der mündlichen Verhandlung, in der die klägerische Partei säumig war, lediglich ein [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 8.8.2018 von Klocke/Drebert, jurisPR-ArbR 32/2018 Anm. 2 Leitsatz Betreibt die Geschäftsführerin eines Vereins auf intrigante Weise zielgerichtet die Abwahl des Vereinsvorsitzenden, kann dies die außerordentliche Kündigung ihres Arbeitsverhältnisses rechtfertigen. A. [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 1.8.2018 von Boemke, jurisPR-ArbR 31/2018 Anm. 6 Leitsatz Die Bestimmungen über das gesetzliche Rücktrittsrecht der §§ 323 ff. BGB finden nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses auf die in § 110 GewO, [...]
